AGB

I. Allgemeines

1. Sämtliche Vertragsbeziehungen zwischen 3 Engelchen und ihren Kunden unterliegen ausschließlich den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von 3 Engelchen. Abweichende Geschäftsbedingungen der Kunden, die 3 Engelchen nicht ausdrücklich schriftlich anerkennt, finden keine Anwendung. Sie sind für 3 Engelchen nicht bindend, auch wenn 3 Engelchen ihnen nicht ausdrücklich widersprochen hat. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von 3 Engelchen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Kunden und auch dann, wenn sie nicht erneut ausdrücklich einbezogen werden. Individualabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.

2. Der Kunde ist dazu verpflichtet, die für die Bestellung erforderlichen Angaben (Name, Anschrift etc.) wahrheitsgemäß und vollständig anzugeben. Der Kunde haftet für etwaige Schäden, die aus falschen Angaben resultieren.

3. Alle Angebote sind freibleibend. Offensichtliche Irrtümer, Schreib- und Rechenfehler, Druckfehler binden 3 Engelchen nicht. Sortimentsänderungen bleiben vorbehalten.

II. Vertragsschluss

1. Die auf der Internetsite oder in anderen Werbemitteln enthaltenen Produktangebote von 3 Engelchen stellen keine Verkaufsangebote dar, sondern sind lediglich eine Aufforderung an den Kunden, selbst ein Kaufangebot abzugeben (invitatio ad offerendum). Kaufangebote können mündlich, z.B. per Telefon und/oder schriftlich per Brief, Telefax, E-Mail oder mittels der durch 3 Engelchen zur Verfügung gestellten Bestellformulare online abgegeben werden. Das übermittlungsrisiko, insbesondere für unklare, unvollständige oder sonstige fehlerhafte übertragung von Angaben der Bestellung trägt der Kunde.

2. Im Falle der Verwendung des Online-Bestellformulares wird 3 Engelchen dem Kunden den Zugang von dessen Bestellung unverzüglich auf elektronischem Wege bestätigen. Darin liegt jedoch keine Annahme des Kaufangebots. Der Vertrag kommt in diesem Fall erst mit Zugang einer schriftlichen Auftragsbestätigung, die per Brief, Telefax oder Email erfolgen kann, spätestens jedoch durch unmittelbare Lieferung, d.h. übergabe der Ware an den Kunden persönlich, den Spedit€/ Frachtführer oder die Post zustande.

3. 3 Engelchen übernimmt keine Garantie dafür, dass alle auf der Website und in anderen Werbemitteln angebotenen Produkte jederzeit lieferbar sind. Sollten ein oder mehrere Produkte oder Materialien nicht lieferbar sein, so wird 3 Engelchen ihre Kunden hierüber unverzüglich informieren. Sollte der Kunde die Ware bereits bezahlt oder angezahlt haben, so wird ihm der entsprechende Betrag von 3 Engelchen unverzüglich zurückerstattet.

III. Einzelanfertigung / Leistungen

Bei sämtlichen von 3 Engelchen vertriebenen Produkten handelt es sich um Einzelanfertigungen, die nach Kundenwunsch und -spezifikation individuell angefertigt werden. 3 Engelchen fertigt die Produkte in dem vom Kunden ausgewählten Material, in der vom Kunden vorgegebenen Größe und Farbe und mit dem Wunschmotiv des Kunden an. Ein Widerrufs- bzw. Rückgaberecht besteht gemäß § 312d Absatz 4 Nr. 1 BGB nicht.

IV. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Kaufangebote des Kunden werden zu den jeweils aktuellen Preisen und Konditionen angenommen. Alle Preise verstehen sich zzgl. der Versandkosten. Die Versandkosten variieren und richten sich nach Größe, Gewicht und Versicherung der Lieferung.

2. Auf dem Gebiet der Bundesrepublik Deutschland erfolgt die Bezahlung nach Wahl des Kunden per Kreditkarte, gegen Rechnung, gegen Vorauskasse oder per Nachnahme. 3 Engelchen ist berechtigt, mit der Auftragsbestätigung eine Anzahlung von 50% des Auftragswertes zu verlangen.

3. Lieferungen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgen nur gegen Vorauskasse.

V. Gefahrübergang, Transport und Versand

1. Der Versand erfolgt stets nach Wahl von 3 Engelchen per Versandunternehmen (z.B. Post) oder Spedition/Frachtführer.

2. Ist der Kunde nicht Verbraucher im Sinne des BGB, so erfolgen Transport und Versand auf Gefahr des Kunden. Alle Risiken und die Gefahrtragung für Beschädigung und Verlust der Ware beim Transport oder Versand sowie die Gefahr des zufälligen Untergangs gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von 3 Engelchen dem beauftragten Transportunternehmen bzw. dem Versandunternehmen übergeben worden ist. Auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden kann eine gesonderte Transportversicherung abgeschlossen werden. Die Kosten der Versicherung trägt der Kunde.

3. Wird der Versand auf Wunsch oder Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, verzögert, so lagert 3 Engelchen die Ware auf Kosten und Gefahr des Kunden ein. In diesem Fall steht die Anzeige der Versandbereitschaft dem Versand gleich.

VI. Lieferungen

1. Liefertermine, die nicht ausdrücklich als verbindlich vereinbart worden sind, sind ausschließlich unverbindliche Angaben.

2. Zu Teillieferungen und Teilleistungen ist 3 Engelchen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist.

3. Soweit von 3 Engelchen nicht zu vertretende Umstände die Lieferung verzögern, verlängert sich die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Nicht zu vertreten hat 3 Engelchen insbesondere einen Mangel an notwendigen Roh- und Betriebsstoffen, Streik, Aussperrung, nicht rechtzeitige Belieferung durch die eigenen Lieferanten, sowie unabwendbare Ereignisse.

VII. Gewährleistung

1. Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen, soweit nachfolgend nicht etwas anderes geregelt ist.

2. 3 Engelchen übernimmt keine Gewähr für geringfügige Abweichungen der gelieferten Ware von den im Internet und anderen Werbemitteln abgebildeten Produkten. Bei allen Artikeln sind geringfügige Abweichungen im Farbton gegenüber den im Internet oder in sonstigen Werbemitteln abgebildeten Mustern im Format und in der Materialqualität produktions- bzw. herstellungstechnisch und aus Gründen der Darstellung auf PC-Monitoren nicht völlig vermeidbar. Derartige Abweichungen berechtigen nicht zur Mängelrüge.

3. Für die von 3 Engelchen vertriebenen Produkten werden branchenübliche Materialien verwendet. Für Farben, Materialien etc. kann nur auf der Basis durchschnittlicher Beständigkeit Gewähr übernommen werden.

4. Der Kunde hat die empfangene Vertragsware nach Erhalt auf Vollständigkeit, Transportschäden, offensichtliche Mängel und ihre Beschaffenheit hin zu untersuchen. Fehllieferungen und offensichtliche Sach- und Rechtsmängel sind durch den Kunden innerhalb von zwei Wochen nach Anlieferung der Ware gegenüber 3 Engelchen zu rügen. Offensichtlich ist ein Mangel, wenn er so offen zu Tage tritt, dass er ohne besondere Aufmerksamkeit auffällt. Die Mängel sind vom Kunden so detailliert wie möglich zu beschreiben.

5. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des BGB, so ist er verpflichtet, die empfangene Vertragsware nach Erhalt unverzüglich gemäß § 377 HGB zu untersuchen und ggf. gegenüber 3 Engelchen schriftlich zu rügen. Die Rüge von offensichtlichen Mängeln ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb von fünf Werktagen ab Erhalt der Ware bei 3 Engelchen eingeht. Die Rüge verdeckter Mängel ist rechtzeitig, wenn sie innerhalb von fünf Werktagen ab deren Entdeckung bei 3 Engelchen eingeht.

6. Soweit ein von 3 Engelchen zu vertretender Mangel an der Ware vorliegt und dieser rechtzeitig vom Kunden gerügt wurde, ist 3 Engelchen zum Schadensersatz statt der Leistung erst und nur dann verpflichtet, wenn der Kunde 3 Engelchen im Rahmen der Nacherfüllung zweimal eine Nachbesserungsmöglichkeit eingeräumt hat. Der Kunde hat 3 Engelchen für jeden Mangel eine angemessene Frist zu Nacherfüllung zu gewähren.

7. Die Nacherfüllung kann nach Wahl des Kunden durch Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer neuen Ware erfolgen. 3 Engelchen ist berechtigt, die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten oder Aufwand verbunden ist. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) und/oder der Rücktritt vom Vertrag ausgeschlossen. Erst wenn die Nacherfüllung fehlschlägt oder 3 Engelchen die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Eine Nachbesserung gilt nach dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen.

8. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des BGB, so beschränkt sich der Nacherfüllungsanspruch des Kunden auf die Beseitigung des Mangels. 3 Engelchen ist im Rahmen der Nacherfüllung nicht zur Neulieferung bzw. -herstellung verpflichtet. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so steht dem Kunden das Recht zur Minderung oder zum Rücktritt vom Vertrag zu.

9. Außerhalb von Verbrauchsgüterkäufen und bei Werkverträgen verjähren sämtliche Gewährleistungsansprüche bei Verträgen über neue Sachen innerhalb von einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn, es sei denn, es liegt Vorsatz oder arglistiges Verschweigen eines Mangels durch 3 Engelchen vor. Außerhalb von Verbrauchsgüterkäufen sind bei Verträgen über gebrauchte Sachen sämtliche Gewährleistungsrechte ausgeschlossen.

VIII. Haftung

1. 3 Engelchen haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Ebenfalls nach den gesetzlichen Bestimmungen haftet 3 Engelchen im Falle einer fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

2. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet 3 Engelchen nur im Falle der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung von 3 Engelchen auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Ist der Kunde kein Verbraucher im Sinne des BGB, so haftet 3 Engelchen auch im Falle grober Fahrlässigkeit nur für den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sofern es sich nicht um die Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt.

3. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen Arglist, wegen einer Garantie oder anderer zwingender Haftungsvorschriften bleibt mit Ausnahme der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bei reinen Werkleistungen für den Fall, dass der Kunde kein Verbraucher im Sinne des BGB ist, unberührt.

4. Rückgriffsansprüche des Kunden, der nicht Verbraucher im Sinne des BGB ist, gegen 3 Engelchen gemäß § 478 BGB (Rückgriff des Unternehmers) bestehen nur insoweit, als der Kunde mit seinem Abnehmer keine über die gesetzlichen Mängelansprüche hinausgehenden Vereinbarungen getroffen hat.

IX. Eigentumsvorbehalt

1. Gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum von 3 Engelchen.

2. Veräußert der Kunde Eigentumsvorbehaltsware von 3 Engelchen, so hat er den Eigentumsvorbehalt weiterzuleiten. Der Kunde, der nicht Verbraucher im Sinne des BGB ist, darf die Vorbehaltsware nur im regelmäßigen Geschäftsverkehr und nur dann veräußern, wenn sein Abnehmer nicht die Abtretung der Forderung aus der Weiterveräußerung ausgeschlossen hat. Der Kunde tritt 3 Engelchen bereits jetzt alle Forderungen und Nebenforderungen in Höhe des Endbetrages - soweit 3 Engelchen der Umsatzsteuerpflicht unterfällt einschließlich Umsatzsteuer - [alternativ, wobei die AGB dann im Falle der Umsatzsteuerpflicht angepasst werden müssen, den Halbsatz in Paranthese einfach komplett löschen] ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Dritte erwachsen und zwar unabhängig davon, ob die Vorbehaltsware ohne oder nach Weiterverarbeitung weiterverkauft worden ist. 3 Engelchen ist berechtigt, diese Forderungen selbst einzuziehen, verpflichtet sich jedoch, diese Forderungen nicht einzuziehen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt und nicht in Zahlungsverzug gerät. Der Kunde ist verpflichtet, 3 Engelchen auf Verlangen die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner zu benennen und alle zum Einzug erforderlichen Angaben zu machen, die dazugehörigen Unterlagen 3 Engelchen auszuhändigen und den Schuldnern (Dritten) die Abtretung mitzuteilen.

3. Bis zum Eigentumsübergang ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln. Beschädigungen und Abhandenkommen sowie Insolvenz des Kunden bzw. dessen Besitzmittlers sowie Besitzwechsel sowie Zugriffe Dritter auf Eigentumsvorbehaltsware sind 3 Engelchen unverzüglich anzuzeigen. Der Kunde hat 3 Engelchen alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter entstehen. Sofern 3 Engelchen Klage gemäß § 771 ZPO erhebt, ist der Kunde verpflichtet, 3 Engelchen von allen gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten freizustellen, die 3 Engelchen bei dem die Pfändung betreibenden Dritten nicht beitreiben kann.

4. Verpfändungen, Sicherungsübereignungen u. ä. der Eigentumsvorbehaltsware sind nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von 3 Engelchen zulässig.

5. Leistet der Kunde bei vertragswidrigem Verhalten, insbesondere Zahlungsverzug, nach Mahnung nicht sofort Zahlung, so hat er die Eigentumsvorbehaltsware 3 Engelchen auf Verlangen herauszugeben. Die Rücknahmekosten trägt der Kunde. 3 Engelchen ist nach Rückerhalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt, wobei der daraus resultierende Erlös auf die Forderungen von 3 Engelchen anzurechnen ist. Angemessene Verwertungskosten können dabei in Abzug gebracht werden.

X. Aufrechnung, Abtretung

1. Die Aufrechnung des Kunden mit Gegenforderungen, auch aus Mängelrügen, ist nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenforderungen zulässig. Im Falle des Vorhandenseins von Mängeln steht dem Kunden ein Zurückbehaltungsrecht nicht zu, soweit dies nicht in angemessenem Verhältnis zu den Mängeln und den voraussichtlichen Kosten der Nacherfüllung (insbesondere der Mangelbeseitigung) steht.

2. 3 Engelchen ist berechtigt, ihre Forderungen aus dem Vertrag mit dem Kunden an Dritte abzutreten. Eine Abtretung der Ansprüche des Kunden aus diesem Vertrag bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung von 3 Engelchen.

XI. Rücktrittsrecht

3 Engelchen ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn der Kunde falsche Angaben über seine Kreditwürdigkeit gemacht hat oder 3 Engelchen andere Umstände bekannt werden, die die objektive Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen und den Zahlungsanspruch von 3 Engelchen gefährden. Hierzu gehören insbesondere aber nicht abschließend ein fehlgeschlagener Vollstreckungsversuch gegen den Kunden, die Abgabe der eidesstattlichen Versicherung, die Nichteinlösung eines Schecks des Kunden durch eine Bank oder die Nichtbearbeitung / Rückgängigmachung eines Lastschrifteinzuges durch die Bank des Kunden. Hält 3 Engelchen weiter am Vertrag fest, ist 3 Engelchen berechtigt, Vorauszahlungen, eine Bankbürgschaft oder andere Sicherheitsleistungen zu verlangen. 3 Engelchen steht darüber hinaus das Recht zu, den in Verzug befindlichen Kunden für die Dauer des Bestehens der vorbezeichneten Rücktrittsgründe von weiteren Belieferungen auszuschließen bzw. diese zurückzuhalten, auch wenn entsprechende Lieferverträge geschlossen worden sind.

XII. Urheberrechte, Persönlichkeitsrechte

Die von 3 Engelchen angebotenen Produkte und Motive sind urheberrechtlich geschützt. Sofern nicht abweichend vereinbart, ist der Kunde nicht berechtigt, die angebotenen Motive und/oder Produkte von 3 Engelchen oder Teile bzw. Auszüge davon selbst herzustellen oder durch Dritte herzustellen zu lassen, zu vervielfältigen oder ohne vorherige schriftliche Zustimmung von 3 Engelchen zu vertreiben.

XIII. Datenschutzhinweis

1. 3 Engelchen wird die Daten ihrer Kunden, soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig - speichern und verarbeiten.

2. Die personenbezogenen Daten des Kunden werden von 3 Engelchen nur zur Korrespondenz mit dem Kunden oder nur für die Zwecke verwendet, für die der Kunde die Daten zur Verfügung stellt. Nach Einholung einer entsprechenden Zustimmung des Kunden, ist 3 Engelchen berechtigt, die Adressdaten des Kunden für gelegentliche Informationen über ihre Produkte sowie Neuerungen zu benutzen. 3 Engelchen wird die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weitergeben; es sei denn, dass 3 Engelchen hierzu aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften verpflichtet ist oder der Kunde selbst bestimmt, Daten von ihm weiterzugeben.

3. Der Kunde ist vorstehend über Art, Umfang und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch 3 Engelchen unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten mit Abgabe seines Kaufangebotes ausdrücklich zu.

XIV. Schlussbestimmungen

1. Sämtliche änderungen und Ergänzungen zu diesem Vertrag bedürfen für ihre Wirksamkeit der Schriftform, wobei die schriftliche übermittlung per Fax, Email oder über sonstige Kommunikationsmittel diesem Erfordernis genügt. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages oder dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder unvollständig sein, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

3. Erfüllungsort ist Wuppertal. Gerichtsstand für Lieferungen und Zahlungen sowie sämtliche sich zwischen den Parteien ergebenen Streitigkeiten ist Wuppertal, soweit der Kunde Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

4. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Stand: Februar 2007

Diese AGB sind urheberrechtlich geschützt. Jede unlizenzierte Verwendung dieser AGB oder Teilen davon wird urheberrechtlich verfolgt.